Auf dieser Internetseite finden Sie Inhalte über Prof. Dr. Wolfgang Schuster bis zum 5. Januar 2013. Er wurde an diesem Tag nach 16 Jahren offiziell als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart verabschiedet. Er ist ab sofort erreichbar im Institut für nachhaltige Entwicklung, Charlottenplatz 17, 70173 Stuttgart, E-Mail: info@i-nse.org

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21.Juli2011 

"Kostenschätzungen schwanken im Laufe der Planungsphasen"

Die Präsentation des Stresstests zum Bahnprojekt Stuttgart 21 steht kurz bevor. Ins Zentrum der Diskussion ist aber bereits jetzt wieder die Frage der Kosten und deren Finanzierung gerückt. Das Stuttgarter Amtsblatt sprach darüber mit Oberbürgermeister Wolfgang Schuster.

OB Schuster vor dem Hauptbahnhof Herr Schuster, der Stresstest rückt - obwohl er noch gar nicht öffentlich präsentiert wurde - in der Diskussion um Stuttgart 21 wieder in den Hintergrund. Es wird über Kosten gestritten, immer wieder tauchen neue interne Vermerke auf. Hat die Bahn getrickst?
Für mich, für die Stadt als Vertragspartner, haben einzig und allein die Zahlen zu Projektkosten Relevanz, die der Vorstand der Bahn im Kontrollgremium, dem Lenkungskreis, offiziell und verbindlich vorlegt. Ich beschäftige mich nicht mit Gerüchten und angeblichen internen Aktenvermerken. Ich halte die gezielte Weitergabe von internen Vermerken aus dem Verkehrsministerium für einen sehr untauglichen Versuch, dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schaden.
Die Diskussion, die das Verkehrsministerium jetzt angezettelt hat, dient nur dazu die Bahn öffentlich unglaubwürdig zu machen. In der Sache ist sie unbegründet. Dass Kostenschätzungen im Laufe der Planungsphasen schwanken, kann doch jeder nachvollziehen, der sein eigenes Häusle gebaut hat. Entscheidend ist für die Bürger doch nicht, was in den Vermerken steht, sondern was es unterm Strich wirklich kostet.

Und was steht unterm Strich?
Stand heute 4,088 Milliarden Euro. Rund 3,2 Milliarden Euro davon sind Baukosten, 547 Millionen Euro Planungskosten. Dazu hat die Bahn dann noch eine Vorsorge für allgemeine Baukostensteigerungen in Höhe von 323 Millionen Euro hinzugerechnet. Zudem haben wir einen Risikofonds vereinbart. Der wird scheibchenweise in Anspruch genommen. Die Obergrenze liegt bei 4,5 Milliarden Euro. Die Kostenangaben wurden von drei unabhängigen Wirtschaftsprüfern während der Schlichtungsrunde mit Heiner Geißler geprüft.

Was geschieht, wenn diese Grenze überschritten wird?
Das ist bei Stuttgart 21 nicht anders als beim Einfamilienhäusle. Üblicherweise ist der Bauherr verantwortlich für das, was er baut. Und üblicherweise muss der Bauherr auch das, was er baut, finanzieren. Deshalb ist die Bahn natürlich sehr im eigenen Interesse daran interessiert, dass diese Kosten auch eingehalten werden. Nach den Hochrechnungen kann man davon auch ausgehen. Unabhängig davon ist die Kostenbeteiligung der Stadt am Bahnprojekt Stuttgart 21 bereits 2007 vertraglich gedeckelt.

Haben die Projektpartner mit der frühzeitigen Festlegung der Kostenbeteiligung der Bahn nicht einen Blankoscheck ausgestellt?
Keinesfalls. Vereinbart wurde, ein Finanzcontrolling einzurichten und dass, soweit das Risikobudget in Anspruch genommen wird, jeweils genau geprüft wird, ob es Alternativen, ob es günstigere Möglichkeiten gibt und ob die Berechnungen der Bahn insoweit richtig und korrekt sind. Land und Stadt haben darüber hinaus ein eigenes Controlling-Büro beauftragt, das auch die tatsächlichen Kosten nachprüfen wird.

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